Machtgeil

Foto: Bundespresseamt

Er hat es wieder geschafft!

Wir haben es ja geahnt, aber die SPD wollte es nicht wahr haben. Das schlechteste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl und das zweitschlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl sollten zum Nachdenken anregen. Eine Partei ohne Rückhalt in der Bevölkerung sollte nicht weiter regieren, auch wenn man noch die Mehrheit im Bundestag hat.

Die zögerlicher Reformpolitik wurde abgestraft. Da spielt es keine Rolle, wenn man sich herausredet, dass die Union im Bundesrat blockieren würde. Wer regiert haftet für das Ergebnis und es ist das gute Recht der Opposition alles zu blockieren.

Ein bayerischer Spitzenpolitiker der SPD hatte es geahnt, als er vor der letzten Bundestagswahl auf eine Niederlage gehofft hatte. In einer Wirtschaftskrise kann man mit leeren Kassen nicht viel ausrichten. Der EU-Stabilitätspakt verhindert zudem die Lösung der Probleme durch die Produktion von Geld. Nach vier Regierungsjahren war damals schon klar, dass man auch in der nächsten Amtsperiode keine Lösung finden würde. Da man der Opposition auch keine Lösung zugetraut hatte, wäre es doch taktisch viel klüger gewesen, diesen die Macht zu überlassen. Man hätte als Opposition schnell die Mehrheit im Bundesrat zurückerobert und hätte durch eigene Blockadepolitik die Union schnell als unfähig darstellen können.

Sollte Herr Schröder das Spiel bis 2006 durchhalten wollen, so sollte er sich bewußt sein, dass er bis dahin die SPD ruiniert haben könnte. Die Folge könnten 16 Jahre Angela sein, was wirklich nur ganz harte Anhänger der Union gut finden würden.

Klaus D. Minhardt

Nachtrag: Er hat es eingesehen und will nicht mehr regieren. Wahrscheinlich hatte er diesen Artikel gelesen und stürzt sich jetzt in einen erfolgversprechenden Wahlkampf. So wie sein Bayerischer Spitzenkandidat Franz Mageth, darf er sich jetzt berechtigte Hoffnungen auf eine Wahlniederlage machen und so die Union vorführen.

Es bleibt allerdings rätselhaft, warum SPD und Grüne einen Wahlsieg anstreben. Es ist ja löblich, dass beide die harte Realität einer Unionsmehrheit im Bundesrat erkannt haben. Ein Wahlsieg würde doch daran nichts ändern. Bedeutet das letztendlich, dass Schröder gleich nach einem Wahlsieg wieder ein Misstrauen konstruiert, da er ja wieder nicht richtig regieren kann? Eine merkwürdige Strategie!

Europawahl BRD 2004